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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Update

Stadt informiert über aktuellen Stand der Corona-Lage

Nachricht vom 09.06.2020

Nach seiner Sitzung am Dienstag, 9. Juni, informierte der Verwaltungsvorstand in einer Pressekonferenz, die zum ersten Mal simultan von zwei Gebärdendolmetschern übersetzt wurde, über den aktuellen Stand der Coronasituation in Dortmund.

Oberbürgermeister Ullrich Sierau kommentierte die wieder leicht ansteigenden Infektionszahlen in Dortmund: "Die haben sicherlich einerseits mit Lockerungsmaßnahmen zu tun, aber andererseits, dass nach dem 'Coronablues' jetzt Coronaverdruss einsetzt, der zu Coronaleichtsinn führt.“ Man könne verstehen, dass die Menschen die Situation leid seien, das sei allerdings nicht angemessen, warnte Sierau. Das Virus sei nach wie vor aktiv: "Alles, was jetzt an Lockerungen passiert, sollte nicht zu dem Fehlschluss führen, dass man alles so machen kann wie vorher." Sich und andere zu schützen etwa durch Abstand, den Mund-Nasen-Schutz und Händedesinfektion, sei nach wie vor das Gebot: "Man ist in Verantwortung für sich selber, aber auch für andere", so Sierau.

Kein Lockerungswettbewerb

Dieser Aussage schloss sich auch Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner an. Sie äußerte sich kritisch gegenüber denjenigen Stimmen, die schnellere Lockerungen forderten. Zoerner betonte wiederholt, dass das Tempo möglicher Lockerungen der Sicherheitsmaßnahmen nie zu Lasten des Infektionsschutzes gehen dürfe: "Wir sind weiterhin in einer laufenden Pandemie, es gibt auch weiterhin noch keinen Impfstoff und weiterhin keine wirksamen Medikamente", erklärte die Gesundheitsdezernentin. "Das muss man sich selber immer wieder klar machen, um sich nicht von dem Gefühl mitreißen zu lassen, dass alles schon vorbei sei. Das ist es noch nicht." Gerade mit Blick auf die Lockerungen käme es aktuell auf das Verhalten von jedem Einzelnen an. In diesem Zuge erinnerte Zoerner erneut an die sogenannten vulnerablen Gruppen, die es weiterhin besonders zu schützen gelte.

Bezüglich der Frage danach, warum die Dortmunder Seniorenbegegnungsstätten noch geschlossen blieben, entgegnete Zoerner, dass die Frage zwar nachvollziehbar wäre, es aber kein Lockerungswettbewerb gäbe. "Das Sozialamt sitzt als städtische Ansprechpartnerin seit einiger Zeit mit den Wohlfahrtsverbänden zusammen, die die Begegnungszentren betreiben. Ziel ist es, gemeinsam eine passable Lösung zu finden, mit der alle zufrieden sind." Schließlich sollten sich in den Begegnungsstätten die vulnerablen Personengruppen auch sicher fühlen können.

Vier Neuinfektionen pro Meldetag

Dr. Frank Renken, Leiter des Gesundheitsamt, äußerte sich ebenfalls zu den angestiegenen Infektionszahlen. "Wir haben in den letzten sieben Tagen ca. 50 Neumeldungen gehabt. Das hat uns alle nicht erfreut. Es kam aber mit Blick auf die Lockerungen nicht unerwartet." Bei diesen Meldungen ginge es um zwei Gruppen, die beide gut untersucht sind. Während die erste Gruppe aus einer gemeinsamen Community bestünde, wären 26 Neumeldungen Einzelfälle. "Wir gehen davon aus, dass wir die Infektionsketten gut nachvollziehen können. Der aktuelle Stand entspricht somit vier Neuinfektionen pro Meldetag. Das ist eine Größenordnung, die im Vergleich zu den letzten 14 Tagen deutlich höher liegt, jedoch immer noch auf einem insgesamt sehr niedrigem Niveau."

Konjunkturpaket

Stadtkämmerer Jörg Stüdemann stellte die Finanzsituation dar, wie sie im Managementbericht dem letzten Finanzausschuss vorgelegt worden waren: "Oberhalb der geplanten 52 Millionen Euro Verlust für das Jahr 2020 werden wir noch weitere Belastungen in einer Größenordnung von 178 Millionen Euro riskieren."

Zeitgleich habe es die Aussagen des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket gegeben. Das Wichtigste sei: Der Bund erklärt sich bereit, dauerhaft weitere 25 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) zu übernehmen. Für die Stadt Dortmund bedeutet das eine finanzielle Entspannung in einer Größenordnung von ungefähr 60 Millionen Euro als Verbesserungseffekt auf den Haushalt. Zusätzlich hat der Bund im Rahmen des Kommunale Solidarpaktes 2020 angekündigt, dass er bereit ist, die krisenbedingten kommunalen Gewerbesteuerausfälle für das Jahr 2020 zur Hälfte zu finanzieren – vorausgesetzt, dass die jeweiligen Bundesländer ihrerseits ebenfalls die Hälfte übernehmen. "Hier ist jetzt das Land Nordrhein-Westfalen gefragt eine entsprechende Bereitschaftserklärung abzugeben", sagte Stüdemann.

Wie das ganze Paket letztlich ausfalle, sei zurzeit schwer zu ermitteln, stellte der Stadtkämmerer fest. Wenn jedoch die beschriebenen Effekte eintreten würden (KdU, Kompensation der Gewerbesteuerausfälle), "dann könnten wir in Summe mit Verbesserungen von ungefähr 120 Millionen Euro rechnen", bilanzierte Stüdemann.

Musterveranstaltungen geplant

Wirtschaftsförderungschef Thomas Westphal benannte für den Monat März im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von Übernachtungszahlen von 56 Prozent - und beschrieb damit den Ernst der Lage für den Bereich Hotellerie, Gastronomie, Tourismus.

Westphal berichtete über den Arbeitskreis Event, in dem sich Eventbetreiber mit verschiedenen Akteuren der Stadtverwaltung gemeinsam für einen neuen Weg entschieden haben: Noch im Juni seien zwei Musterveranstaltungen mit jeweils über 100 Gästen geplant – eine für den Innenbereich und eine für den Außenbereich. "Das heißt, die Veranstaltungen werden so durchgeführt, wie sie nach Hygienevorschriften optimal zu verlaufen haben, mit dem kompletten Regelwerk, das einzuhalten ist. Eingeladen werden dazu Manager, die selber Events durchführen und sie können dann live erleben, wie eine gute Veranstaltung unter Coronabedingungen durchgeführt werden muss", erläuterte Westphal.

Daraus werde eine Anleitung für eine verantwortungsvolle Veranstaltungsdurchführung entstehen, die der Eventszene in Dortmund zur Verfügung gestellt wird. Das Ziel sei, wieder in Veranstaltungsformate zu kommen und gleichzeitig den Gesundheitsschutz zu wahren, so Westphal.

Grundschulen kehren in Regelbetrieb zurück

Zum 15. Juni 2020 wird der Regelbetrieb an Grundschulen wieder aufgenommen. Die Schulträger sind auf die Wiederaufnahme des Unterrichts vorbereitet. Für Offene Ganztagsschule (OGS) und Kindertagesstätten gilt: Die Gebühren werden für Juni und Juli halbiert. Weitere Infos in der verlinkten Nachricht.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.

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