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Haushalt

Bild: GPM Foto

Wirkungsorientierter Haushalt

Seit dem Haushaltsjahr 2014 stellt die Stadt Dortmund zusätzlich zum kommunalen Haushaltsplan auch den "Wirkungsorientierten Haushalt" (WOH) auf. Der WOH legt seinen Schwerpunkt hierbei auf eine alternative und stark an den Wirkungen des Ressourceneinsatzes orientierte Sicht auf die der Stadt anvertrauten Finanzmittel.

Im Gegensatz zum Haushaltsplan der Stadt Dortmund ist der WOH nicht an gesetzliche Vorschriften gebunden. Er stellt ein kommunalpolitisches Steuerungsinstrument dar, welches im Wesentlichen auf die Erreichung politischer Zielsetzungen ausgerichtet ist. Die strategischen politischen Zielsetzungen decken naturgemäß nicht das gesamte Aufgabenspektrum der Kommunalverwaltung ab.

Dementsprechend umfasst der WOH nicht sämtliche Finanzmittel, die im Haushaltsplan dargestellt werden, sondern beschränkt sich bewusst auf jenen Teil, welcher mit der Zielerreichung verbunden ist. Er stellt somit eine Ergänzung des Haushaltsplanes dar und erweitert die Möglichkeiten zur Finanzsteuerung durch die Kommunalpolitik entsprechend.

Neben der Ausweisung von monetären Ressourceneinsätzen (Basis der Daten ist die Kosten- und Leistungsrechnung) entfällt der bei weitem größte Teil des WOH auf die Darstellung von wirkungsorientierten Kennzahlen und Indikatoren, anhand derer abgelesen werden kann, inwieweit die eingesetzten Ressourcen und ergriffenen Maßnahmen effektiv waren. Die dargestellten wirkungsorientierten Kennzahlen werden in Spitzenkennzahlen und weitere wirkungsorientierte Kennzahlen unterteilt.

Im Zuge der Entwicklung des inhaltlichen Erscheinungsbildes des WOH wurde im Dialog zwischen Verwaltung und Politik besonderer Wert auf die Beschränkung auf wesentliche wirkungsorientierte Informationen gelegt. Zur Verbesserung der Lesbarkeit der Daten werden einige wenige Kennzahlen ihrer Bedeutung entsprechend als sog. Spitzenkennzahlen ausgewiesen.

Die Kennzahlenwerte für die vorgesehenen Planjahre sind grundsätzlich Ausdruck der politischen Willensbildung und spiegeln entsprechende Zielvorstellungen wider. Es handelt sich daher nicht in allen Fällen unbedingt um Planwerte im produktionstechnischen Sinne. In den politischen Beratungsprozessen können die vorliegenden Werte entweder als Zielwerte akzeptiert oder explizit angepasst werden.

Diese Einflussnahme der Politik gehört zu den wesentlichen Bestandteilen der wirkungsorientierten Haushaltssteuerung.