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Ratssitzung: OB Westphal vereidigt Monika Nienaber-Willaredt als neue Dezernentin für Schule, Jugend und Familie

Nachricht vom 23.06.2022

Die Ratssitzung am Donnerstag, 23. Juni, hielt viele Themen parat. Neben barrierefreien Stadtbahnhaltestellen und dem "Zukunftskonzept Zoo 2023" ging es auch um eine Personalie: Die neue Dezernentin für Schule, Jugend und Familie, Monika Nienaber-Willaredt, wurde im Rat vereidigt. Außerdem trauert der Rat um ein Mitglied.

Vereidigung im Rat der Stadt Dortmund: Die kommende Dezernentin für Schule Jugend und Familie, Monika Nienaber-Willaredt, und Oberbürgermeister Thomas Westphal.

Vereidigung im Rat der Stadt Dortmund: Die kommende Dezernentin für Schule Jugend und Familie, Monika Nienaber-Willaredt, und Oberbürgermeister Thomas Westphal.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Anja Kador

Monika Nienaber-Willaredt als neue Dezernentin für Schule, Jugend und Familie im Rat vereidigt

Die neue Dezernentin der Stadt Dortmund für Schule, Jugend und Familie, Monika Nienaber-Willaredt, ist am Donnerstag, 23. Juni, durch Oberbürgermeister Thomas Westphal im Rat der Stadt Dortmund vereidigt worden.

Der Rat hatte Monika Nienaber-Willaredt bei seiner Sitzung am 12. Mai mit großer Mehrheit gewählt. Bei der Abstimmung waren von 91 Ratsmitgliedern 86 anwesend, 85 gaben ihre Stimme ab. Vier Mitglieder enthielten sich und zwei lehnten die Wahl von Monika Nienaber-Willaredt ab. Sie tritt die Nachfolge für die ausgeschiedene Daniela Schneckenburger an, die zum 1. Juni als Beigeordnete zum Deutschen Städtetag wechselte.

Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, verfassen und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen Jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Monika Nienaber-Willaredt, neue Dezernentin für Schule, Jugend und Familie

Nach ihrer Vereidigung bedankte sich Nienaber-Willaredt für das große Vertrauen: "Ich habe dieses Vertrauen schon in Gesprächen wahrnehmen können und freue mich auf die Zusammenarbeit - mit dem Rat, der Verwaltung, aber auch mit der Stadtgesellschaft für die Dortmunder Kinder, Jugendlichen und Familien."

Monika Nienaber-Willaredt (Jahrgang 1966) leitete bislang die Abteilung für Schulen, Weiterbildung, Kultur, Sport und Kirchenangelegenheiten der Bezirksregierung Arnsberg. Zuvor war die ausgebildete Lehrerin als leitende Regierungsschuldirektorin in der Bezirksregierung für den Kreis Soest tätig. Sie hat vier erwachsene Kinder und lebt in Hagen.

Zum Zuständigkeitsbereich des Dezernats 4 (Jugend, Schule und Familie) gehören Jugendamt, Schulverwaltungsamt sowie der Eigenbetrieb FABIDO. Monika Nienaber-Willaredt wird am 1. September 2022 bei der Stadt Dortmund beginnen.

Schweigeminute

Ratsmitglied Uwe Tietz verstorben - der Rat gedachte ihm mit einer Schweigeminute.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Anja Kador

Ratsmitglied Uwe Tietz verstorben

Zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstag, 23. Juni, gedachte Oberbürgermeister Thomas Westphal jedoch Uwe Tietz mit einer Schweigeminute. Sein Mitgefühl gilt insbesondere seiner Ehefrau und Familie. "Wir wünschen ihnen in diesen schweren Zeiten alle Kraft, die sie brauchen, um diesen Verlust verarbeiten zu können", so OB Westphal. In der Ratssitzung wurde eine Kondolenzliste ausgelegt.

Tief betroffen zeigt sich Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal über den Tod von Ratsmitglied Uwe Tietz, der am 11. Juni 2022 im Alter von 60 Jahren plötzlich verstorben ist.

Uwe Tietz war in den Jahren 2009 bis 2020 als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen tätig. Seit seiner Wahl in den Rat der Stadt Dortmund im Jahr 2020 gehörte er auch dem Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Dortmund an. Tietz war seit 2009 politisch aktiv für die Partei Bündnis 90/Die Grünen in Dortmund.

Als Stadtplaner und Ökonom galt sein Interesse immer der Weiterentwicklung der Stadtgestaltung und Stadtplanung. Ihm war es stets wichtig, "vor Ort" verankert zu sein und den Problemen und Anliegen der Menschen Gehör zu verschaffen. Er wurde 2020 im Wahlbezirk 33 / Oespel / Kley / Marten im Stadtteil Lütgendortmund als Vertreter in den Rat der Stadt gewählt. "Er hat bis zuletzt, bis zu seinem Tod, für Dortmund und mit Dortmund gearbeitet. Wir verlieren mit Uwe Tietz einen netten, freundlichen, offenen, zuvorkommenden Menschen und jemand, der sich im wahrsten Sinne des Wortes, bis zuletzt für seine Stadt eingesetzt hat", so OB Thomas Westphal.

Rat und Verwaltung trauern um eine Persönlichkeit, die sich pflicht- und verantwortungsbewusst für das Wohl der Bürger*innen eingesetzt hat. Für seine ehrenamtliche Arbeit und sein Engagement gebührt ihm Anerkennung, Respekt und aufrichtiger Dank.

Rat debattierte über barrierefreie Stadtbahnhaltestellen und Dauerkleingartenanlagen

Große Aufmerksamkeit bekamen auch die barrierefreien Stadtbahnhaltestellen. Um alle Dortmunder Stadtbahnhaltestellen barrierefrei umzurüsten, hat die Fachverwaltung in enger Zusammenarbeit mit DSW21 einen sogenannten "Fachbeitrag" mit Maßnahmenpaketen erarbeitet. Von den 251 Dortmunder Stadtbahnhaltesteigen sind 215 bereits barrierefrei ausgestattet, dennoch ist einiges zu tun. Der Rat hat die Pläne hierfür einstimmig beschlossen.

Kleingärten sind in Dortmund sehr beliebt - und rar gesät. Die Wartelisten sind lang. Jetzt plant die Stadt für ihre Bürger*innen weitere Kleingärten. Zwei Anlangen sollen erweitert werden. Das hat die Stadtspitze bereits am Dienstag, 5. April, bekannt gegeben und der Rat jetzt beschlossen. Der Stadtverband Dortmunder Gartenvereine e. V. hatte in seiner Analyse "Bestand – Bedarf – Potentiale" (2021) ermittelt, dass zwar in der Corona-Pandemie verstärkt, aber auch darüber hinaus ein großer Bedarf an Kleingärten im ganzen Stadtgebiet besteht. Ein Bedarf von bis zu 1.000 neuen Parzellen wird angenommen. Diese sollen bis 2027 entstehen.

Stärkung der City und Zukunftskonzept Zoo 2023 im Fokus

Die Dortmunder City soll noch attraktiver werden – dieses Ziel hat sich die Stadt Dortmund gesetzt. Deswegen bekommt sie vom Grünflächenamt mobiles Stadtgrün. Die Bürger*innen wünschen sich vor allem im Bereich Hansaplatz, Friedensplatz, Kampstraße sowie auf dem Osten- und Westenhellweg mehr Grün und mehr Sitzmöglichkeiten. Jetzt hat der Rat "grünes" Licht gegeben - die bepflanzten Sitzmöbel kommen Anfang 2023.

Außerdem sollen Pop-up-Bäume aufgestellt werden. Die mobilen, in Kübeln gesetzten Stadtbäume werden temporär im Sinne von "Wanderbäumen" in den zentralen Bereichen der City aufgestellt, um die derzeit unbegrünten, hoch versiegelten City-Bereiche klimatisch und gestalterisch aufzuwerten. 20 Stadtbäume in mobilen Pflanzkübeln werden vom Grünflächenamt in Eigenregie her- und in der City aufgestellt. Bis Ende 2022 sollen auch als weitere Maßnahme Wandflächen und Schaufenster gestaltet und somit verschönert werden.

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Der Zoo Dortmund investiert in die Zukunft - Tierwohl und Besuchserlebnis im Fokus.

Auch der Zoo soll Schritt für Schritt attraktiver werden: Sieben der geplanten Bauprojekte sind bereits fertiggestellt, in den nächsten Wochen folgen das Schildkrötenhaus sowie ein Stall für den Mähnenwolf, ein Capybara-Stall und eine Toilettenanlage. Viele weitere Maßnahmen sind geplant. Das "Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023" ist in vollem Gange. Der Rat der Stadt hatte dafür im Jahr 2016 insgesamt 31 Mio. Euro freigegeben. Die Pandemie und auch die aktuellen Kriegshandlungen haben zu Bauzeitverzögerungen und erheblichen Preissteigerungen geführt. In einigen Fällen musste umgeplant werden, da sich während der Bauzeit Vorschriften verändert hatten. Für die neu priorisierten, dringenden Projekte des Zukunftskonzeptes benötigen die Sport- und Freizeitbetriebe daher eine weitere Million Euro, die der Rat nun freigab.

"Ermittlungsdienst Abfall" wird verlängert

Der "Ermittlungsdienst Abfall" (kurz EDA) verschönert Dortmund ebenfalls. Das im September 2020 gestartete Pilotprojekt zieht eine erfolgreiche Zwischenbilanz: Fast 1.500 Müllsünder*innen wurden ermittelt und mehr als 150.000 Euro Bußgelder wurden festgesetzt. Jetzt geht das Projekt in die Verlängerung.

Der Ermittlungsdienst Abfall besteht aus acht Mitarbeitenden (je vier von der EDG und vier vom Ordnungsamt), die "Nacht- und Nebelkipper" ermitteln. Also Menschen, die ihre Abfälle illegal im öffentlichen Raum entsorgen. Der Großteil der Verursachenden (ca. 90 Prozent) wurde durch Ermittlungen in und im Umfeld von Abfallablagerungen überführt; immerhin jeder zehnte Betroffene aber wurde durch observierende EDA-Teams beim Müllablegen auf frischer Tat erwischt.Der EDA soll sich noch verbessern deswegen beschloss der Rat, dass das Projekt in die Verlängerung geht, da die Bürger*innen eine saubere Stadt haben wollen.

Rat beschloss "Kindercampus"-Standorte und "Servicestelle Bildungspartnerschaften"

Die Stadt plant die Entwicklung von zwei Kindercampus-Modellstandorten. Hier sollen neue Formen der Zusammenarbeit erprobt werden, die für mehr Bildungsgerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen mit ihren Familien sorgen. An der Stift-Grundschule in Hörde und an der Westhausen-Grundschule in Westerfilde sollen zwei Modellstandorte für einen Kindercampus entstehen Zusätzlich soll es eine "Servicestelle Bildungspartnerschaften" geben, um den gesamtstädtischen Qualitätsentwicklungsprozess weiter zu unterstützen. Sie soll den Bildungseinrichtungen beispielsweise mit verständlicheren Formularen und untereinander abgestimmten Antragsverfahren einen möglichst einfachen Zugang zu Fördermöglichkeiten eröffnen.

Des Weiteren beschloss der Rat der Stadt Dortmund über einige Jahresabschlüsse wie den der Kulturbetriebe und Fabido und den Wirtschaftsplan des Theaters.

Text: Nadja Lucas

Dieser Beitrag befasst sich mit der Rats- bzw. Gremienarbeit der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.