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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Finanzen

Rat wird später als sonst über Haushalt 2023 debattieren - Mehrkosten sind schwerer zu kalkulieren

Nachricht vom 23.08.2022

Die Dortmunder Haushaltsplanungen für 2023 verzögern sich etwas. Daher wird der Rat der Stadt auch nicht wie üblich im September erstmals über das kommende Zahlenwerk des Haushaltsplanentwurfs debattieren, sondern erst zwei Monate später.

Die anhaltende Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die damit verbundene Energiemangellage, Inflation - es gibt einige äußere Faktoren, die sich auf den Haushalt der Stadt Dortmund auswirken. Auch die Finanzpläne für das kommende Jahr sind davon betroffen.

Daher nimmt sich die Stadtverwaltung Dortmund etwas mehr Zeit als üblich, um eine solide Haushaltsplanung 2023 aufzustellen. Wie Oberbürgermeister Thomas Westphal am Dienstag, 23. August, mitteilte, wird dem Rat der Stadt Dortmund nicht - wie eigentlich geplant - im September ein erster Haushaltsentwurf zur Debatte vorgelegt.

Stattdessen werde die Debatte um zwei Monate auf die Ratssitzung im November verschoben. Erst im März 2023 könnten die Ratsmitglieder den Haushalt für eben dieses Jahr beschließen. "Diese Verzögerung ist aber kein Drama, wir sind weiter handlungsfähig", sagte OB Westphal. "Wichtig ist jetzt, dass wir einen soliden Haushalt anhand seriöser Zahlen aufstellen."

Und "solide" bedeute nun einmal, Mehrkosten so gut wie möglich zu berücksichtigen. Konkret gehe es etwa darum, ob und wie die Corona-Kosten in die Mittelfristplanung des Haushalts aufgenommen werden müssten. Daneben stehen den Kommunen in NRW zwar mehr finanzielle Mittel im nächsten Jahr zur Verfügung, jedoch müssen Folgekosten, die durch den Ukraine-Krieg entstehen - Stichwörter Kitas, Schulen und Energie - berücksichtigt werden. Zugleich stiegen die Zinsen auf den Finanzmärkten und auch seien die Tarifvertragsverhandlungen im Auge zu behalten. "Dass die Löhne voraussichtlich steigen werden, ist gut für die Arbeitnehmer*innen", sagte Westphal. "Aber für den kommunalen Haushalt bedeutet das natürlich auch eine Mehrbelastung."

Text: Larissa Hinz

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.