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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund wird geändert

Nachricht vom 06.01.2020

Am 13. September 2020 wird neben den allgemeinen Kommunalwahlen auch die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund stattfinden. Zur logistischen Entlastung der Verwaltung wird die Wahlordnung geändert. U.a. soll die Stimmenauszählung für die Wahl des Integrationsrates nicht am Wahlabend, sondern spätestens am zweiten Werktag nach dem Wahltag durchgeführt werden.

Die Zusammenführung der Wahlen auf einen Wahltag wurde für die Wahlen im Jahr 2014 erstmalig durchgeführt.

Für das Jahr 2020 bedeutet dies, dass in Dortmund am 13. September insgesamt fünf Wahlen an einem Tag stattfinden. Gewählt werden die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister, der Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat und erstmalig auch die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.

In diesem Zusammenhang befasste sich der Verwaltungsvorstand mit der Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund. Neben einigen Anpassungen an landeswahlrechtliche Gesetzesänderungen, sieht die Neufassung der Wahlordnung vor, dass die Stimmenauszählung für die Wahl des Integrationsrates nicht am Wahlabend, sondern spätestens am zweiten Werktag nach dem Wahltag durchgeführt wird. Diese auch in anderen Städten NRWs gängige Praxis führt zu einer logistischen Entlastung der Verwaltung, aber auch gleichzeitig zu einer Entlastung der Wahlhelfer*innen, die am Wahlabend somit eine Wahl weniger auszuzählen haben.

Der Verwaltungsvorstand beschloss die Weiterleitung der Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates der Stadt Dortmund zur Entscheidung an die politischen Gremien.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.