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Wahlen

Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

Analyse

Stadt zieht positive Bilanz der Stichwahl

Nachricht vom 29.09.2020

Die Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Dortmund ist vorüber. Am Montag, 28. September, zog Wahlleiter Norbert Dahmen mit dem Leiter der Bürgerdienste, Manfred Kruse und der Leiterin der Dortmunder Statistik, Diana Andrä, eine erste Bilanz aus städtischer Sicht.

Einen Blick in die Wahlstatistik gab die Leiterin von Statistik Dortmund, Diana Andrä, zusammen mit der Kollegin Mirjam Brondies. (von rechts)

Norbert Dahmen und Manfred Kruse zeigten sich zufrieden mit dem Ablauf der Stichwahl vom vergangenen Sonntag.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Torsten Tullius

Wahlleiter Norbert Dahmen zog, auch im Namen der Mitarbeiter*innen im Wahlamt und der rund 5.000 Wahlhelfer*innen, ein positives Fazit des Wahlabends. Gerade die Organisation der Wahl zur Zeit der Pandemie machten Planung und Ablauf zu einer besonderen Angelegenheit. So sei der Weg, den Dortmund gegangen ist, "der Königsweg: Wir haben in allen Wahllokalen Plexiglaswände aufgestellt, um sowohl für die Wähler*innen als auch die Wahlvorstände ein Höchstmaß an persönlicher Sicherheit zu gewährleisten."

Schnelle Auswertung der Stimmbezirke

In diesem Zusammenhang verwies Dahmen auch auf den Service der städtischen Verwaltung, den Bürger*innen die Ergebnisse der Stichwahl schnell und umfassend zur Verfügung zu stellen. So habe man die auf die Stimmbezirke bezogene Auswertung am Tag der Wahl bereits vor 19:00 Uhr ins Netz stellen und ein vorläufiges Endergebnis präsentieren können. Ein Erfolg, der nicht zuletzt durch den verbesserten Service der Wahl-Hotline gewährleistet wurde. Für eine "Großstadt wie Dortmund ist das eine ganz enorme Leistung", fuhr Dahmen fort und sprach dem Leiter der Bürgerdienste, Manfred Kruse, und allen am Ablauf der Wahl Beteiligten seinen Dank aus.

Mirjam Brondies von der Dortmunder Statistik stellt die Wahlanalyse vor Quelle: YouTube

Gelungene Kommunikation bei "Briefwahlproblem"

Der besondere Dank Dahmens galt auch der Deutschen Post, die bis Sonntag 16:00 Uhr rund 1.000 Briefwahlunterlagen dem Wahlamt zugestellt hatte. "Das sind Unterlagen, die auf dem 'normalen' Postweg schlicht zu spät angekommen wären", stellte Dahmen fest. Hintergrund ist die teilweise Verzögerung der Zustellung von Briefwahlunterlagen vergangene Woche, die auf ein Kommunikationsproblem zwischen dem externen Druckdienstleister und dem mit dem Versand betrauten externen Postdienstleister beruhte.

Die Verantwortlichen im Wahlamt hatten schnell auf dieses Problem reagiert und Lösungen kommuniziert. So hatten Briefwähler*innen etwa die Möglichkeit, im Briefwahlbüro im Rathaus Briefwahlunterlagen zu beantragen und die Stimme direkt vor Ort abzugeben oder den Wahlbrief in die Briefkästen der Bezirksverwaltungsstellen einzuwerfen. Außerdem konnten Wähler*innen im Falle, dass die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig eintreffen sollten, den Wahlschein bis vergangenen Freitag, 18:00 Uhr, für ungültig erklären lassen und die Stimme wie gehabt im Wahllokal abgeben. Die Flexibilität der städtischen Verantwortlichen erläuterte Dahmen am Beispiel eines Wahllokals, in dem Wähler*innen ihre Stimme per Wahlschein abgaben.

"Keine Wahlanfechtung"

Dahmen legte entsprechend dar, dass durch eventuelle Ausfälle bei der Stimmabgabe durch Briefwahl das Wahlergebnis nicht automatisch verfälscht werde, da diese "sich in der Summe neutralisieren" und schloss eine Anfechtung der Wahl aus. Er berief sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen von 1991, das seither gültige Rechtssprechung sei.

Im Blick auf zukünftige Stichwahlen plädierte Dahmen dafür, diese in dreiwöchigem Abstand zum Hauptwahltermin stattfinden zu lassen, da die Wahlorganisation einige Zeit in Anspruch nehme. Gerade der steigenden Nachfrage der Briefwahl könne so besser begegnet werden.

Auch Manfred Kruse zeigte sich mit dem Verlauf der Wahl zufrieden. So gehe er davon aus, dass die Mitglieder des Wahlausschusses, der am Dienstag, 29. September, zusammentritt, das amtliche Wahlergebnis beschließen werde. Auch er bedankte sich bei den Wahlhelfer*innen und städtischen Mitarbeiter*innen, "die uns auch über den Fachbereich der Bürgerdienste hinaus tatkräftig unterstützt haben".

Stichwahl in der Statistik

Einen Überblick über die Wahlanalyse gaben Diana Andrä sowie Mirjam Brondies von Statistik Dortmund.

Andrä wies auf den überarbeiteten Internetauftritt ihres Fachbereichs hin. So seien über den Vote-Manager alle Wahlergebnisse für die Bürger*innen verfügbar, sobald diese eingestellt sind. "Außerdem arbeiten wir im Anschluss an jede Wahl an vertieften Erkenntnissen, die einen Mehrwert für zahlenaffine Nutzer*innen bringen - etwa in Form von interaktiven Karten oder speziellen Tabellen", erklärte Andrä. Allerdings sei es aber weder im Rahmen der Hauptwahl noch bei der Stichwahl möglich gewesen, eine repräsentative Wahlstatistik zu erstellen, räumte Andrä ein. Die dafür benötigten Daten würden über Wahltagsbefragungen vor Wahllokalen ermittelt, was aufgrund der Corona-Situation derzeit nicht möglich sei.

Zum Thema

Weiter Informationen über die Stichwahl vom Sonntag etwa zu der Frage, in welchem Maße die beiden Kandidaten ihre Wählerschaft haben mobilisieren können, finden sich unter

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.