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Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Jesús González Rebordinos

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Coronavirus

Dezernenten informieren über Hilfs- und Unterstützungsangebote

Nachricht vom 24.03.2020

Die Sitzung vom 24. März nutze der Verwaltungsvorstand zu einer ausführlichen Erörterung über die Auswirkungen der Coronakrise für die Dortmunder Bevölkerung sowie auf die einzelnen Dezernate der Stadtverwaltung und ihrer Fachbereiche.

Wirtschaftsförderungschef Thomas Westphal unterstrich, dass die Situation Auswirkungen auf alle Branchen habe. "Die Lebensmittelindustrie hat ein Problem mit umgekehrten Vorzeichen", sagte Westphal und meinte damit, dass es kein Versorgungsproblem von Seiten der Produktion gäbe. "Das Versorgungsproblem entsteht durch Hamsterkäufe", machte er klar – und appellierte, auf Hamsterkäufe zu verzichten.

Die Hilfsprogramme beinhalten auch das Thema Steuerstundungen für betroffene Unternehmen. Diese Steuerstundungen seien mit einem einfachen Formular bei den Finanzbehörden zu beantragen.

Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft

Westphal teilte mit, dass es bei der Landes-Kultusministerin ein Programm zur Unterstützung von freischaffenden Künstler*innen mit Einmalzahlung von 2.000 Euro gebe. Ein Bundesunterstützungsprogramm verspricht die Zahlung von direkten Zuschüssen für Unternehmen (für Unternehmen bis zu fünf Mitarbeiter*innen gibt es einmalig 9.000 Euro für drei Monate, für Unternehmen von fünf bis zehn Mitarbeiter*innen gibt es einmalig 15.000 Euro), vorgesehen vorwiegend für Miet- und Sachkosten. Westphal wies darauf hin, dass es für die Zahlungen noch keine Ausgabestelle gebe, aber der Bund verfügt habe, dass die Auszahlung über die Länder zu erfolgen habe. Außerdem habe das Land ein Zuschussprogramm – ergänzend zu dem des Bundes – in Aussicht gestellt, dass Unternehmen von 10 bis 50 Mitarbeiter*innen in den Fokus stellt mit einer Zahlung von 25.000 Euro. "Die Antragswege sind zu diesem Zeitpunkt für uns noch nicht klar", so Westphal.

Aktive Nachbarschaftshilfe und Obdachlosenhilfe

Sozialdezernentin Birgit Zoerner verwies auf die besonders schutzbedürftigen Menschen, wie etwa Senior*innen und Menschen mit Vorerkrankungen, in dieser schwierigen Zeit. "Um Hilfe in der Fläche anzubieten, gibt es ein Angebot der FreiwilligenAgentur, des Integrationsnetzwerks lokal willkommen, der Seniorenbüros und Seniorenbegegnungsstätten. Sie haben ein Netzwerk gebildet, über das sie besonders schutzbedürftige Menschen bzw. diejenigen die helfen wollen, zusammenbringen ", erklärte Zoener. Helfer*innen melden sich bei der FreiwilligenAgentur oder einer der anderen Kooperationspartner*innen. Dann wird geguckt, wer wo was anbieten kann. "Das wird dann so gesteuert, dass die Hilfe in die Fläche geht."

Außerdem sprach die Sozialdezernentin die Hilfe für Obdachlose an. Für sie verschärft sich die Situation aufgrund der verschiedenen Kontakt- und Versammlungsverbote, die zu einer Schließung der Tagesaufenthalte geführt hat. "Natürlich bleiben unsere Standardsysteme erhalten. Das ist die Männerübernachtungsstelle, die jetzt tagsüber für die Menschen, die dort übernachten, geöffnet bleibt. Die Frauenübernachtungsstelle hat ohnehin 24 Stunden geöffnet", sagte Zoerner. Die zentrale Stelle der Diakonie bleibt immer noch mit einem eingeschränkten Angebot geöffnet. An der Bornstraße und am Gasthaus wird es weiterhin medizinische Betreuung geben. Es hat sich ein Netzwerk gebildet, dass sieben Tage die Woche die Weitergabe von Lunchpakete an Obdachlose sicherstellt.

Dieser Beitrag befasst sich mit Verwaltungsangelegenheiten der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.