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Lokalpolitik

Rat beschäftigte sich mit Stadtentwicklung, Wohnraum und Bildung

Nachricht vom 25.06.2021

Ein letztes Mal vor der Sommerpause tagte der Rat der Stadt Dortmund am 23. Juni. Auf der Tagesordnung stand, neben Plänen für Neubauten, auch die Schaffung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. Themen waren auch Bildung und Angebote für Kinder. dortmund.de gibt einen Überblick.

Oberbürgermeister Westphal am Rednerpult

Oberbürgermeister Thomas Westphal während einer Ratssitzung.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Roland Gorecki

Welche neuen Gebäude entstehen in Dortmund, wie werden bestimmte Flächen umgenutzt und was passiert im Bereich Wohnen? Der Rat der Stadt Dortmund beschäftigte sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Juni, insbesondere mit Themen wie Stadtentwicklung und -erneuerung.

Platz um Europabrunnen heißt bald Conrad-von-Soest-Platz

Dabei stand auch eine Namensgebung an: Der Platz um den Europabrunnen zwischen der Straße Rosental und dem Ostenhellweg soll künftig Conrad-von-Soest-Platz heißen. Conrad von Soest war ein Maler und Hauptmeister der westfälischen Tafelmalerei, der um 1370 in Dortmund geboren wurde. Sein Werk hatte weitreichende Wirkungen auf die deutsche Malerei des 15. Jahrhunderts. Der von ihm gefertigte Marienaltar in der Marienkirche in Dortmund aus der Zeit um 1420 gilt als Meisterwerk der Spätgotik. Die Benennung des Platzes hat keine Auswirkungen auf Postadressen der umliegenden Wohnhäuser.

Gestaltungsleitfaden für Plätze

Die prägenden Plätze der Stadt waren weiter Thema. Damit die im Masterplan Plätze festgeschriebenen Ziele besser konkretisiert werden können, gibt die Stadt extern die Bearbeitung eines Gestaltungshandbuchs in Auftrag. Dem hat der Rat zugestimmt. Es soll als Leitfaden für die Gestaltung prägender Stadträume dienen und Impulse für die Nutzung von z.B. Hansa- und Friedensplatz geben. Das Handbuch soll sowohl für den verwaltungsinternen Beteiligten und Anwendenden als auch externen Akteure*innen wie private Eigentümer*innen, Mieter/Pächter*innen und Bürger*innen eine Hilfe sein.

Kommunale Wohnungsbaugesellschaft soll günstige Wohnungen schaffen

Die Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (DSG) wird zu einer zentralen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft weiterentwickelt. Zur Neuausirchtung fasste der Rat einen Grundsatzbeschluss. Im September folgen die abschließenden Beschlüsse zum Gesellschaftsvertrag. Damit könnte sie noch in diesem Herbst an den Start gehen. Oberbürgermeister Thomas Westphal betonte: "Die DSG wird einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung von bezahlbarem Wohnraum für alle leisten. Sie soll ab dem ersten Tag eigenverantwortlich agieren können." Die neue Gesellschaft wird ausschließlich in kommunaler Hand sein. So kann die Stadt direkt Einfluss auf die Wohnraumbereitstellung, Belegung und Mietpreisgestaltung der eigenen Wohnungen nehmen. Auf den städtischen Grundstücken soll eine höhere als die bisher vorgeschriebene Quote öffentlich geförderter Wohnungen errichtet werden. So sollen den Dortmunder*innen langfristig bezahlbare Mieten geboten werden. Ziel ist es, in einem ersten Schritt bis zum Jahr 2027 rund 1.200 Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Plänen reagiert die Stadtverwaltung auf den angespannten Wohnungsmarkt im unteren und mittleren Preisbereich.

Fördergelder für Kampstraße, Westerfilde und Bodelschwingh sowie Derne

Insgesamt rund neun Millionen Euro Städtebaufördergelder beantragt die Stadt Dortmund über die Bezirksregierung Arnsberg beim Land Nordrhein-Westfalen. Dem hat der Rat zugestimmt. Finanziert werden sollen davon drei Projekte von der City bis in den Norden. Die Stadt Dortmund hat für geplante Bauprojekte Neuanträge auf Förderung gestellt, die 2022 dann vom Land NRW bewilligt werden sollen. Die Fördersumme soll in den Boulevard Kampstraße, die Soziale Stadt Westerfilde und Bodelschwingh sowie den Stadtumbau Derne fließen.

Beschlossen hat der Rat zudem die Aktualisierung des Flächennutzungsplans (FNP) für Dortmund . Der FNP zeigt als vorbereitender Bauleitplan die allgemeinen räumlichen Planungs- und Entwicklungsziele der Stadt Dortmund auf, in dem er die geplante Art der (Boden-)Nutzung für das gesamte Stadtgebiet nach ihren voraussehbaren Bedürfnissen in Grundzügen darstellt. Das Update soll eine bessere Übersichtlichkeit und Nutzerfreundlichkeit erreichen. Der zurzeit gültige Plan der Stadt Dortmund wurde am 31. Dezember 2004 rechtskräftig und seither immer mal wieder ergänzt oder verändert.

Blick auf das HSP-Areal

Die Stadt wird für die Entwicklung der Quartiere rund um die ehemalige HSP-Fläche ein Konzept erarbeiten.
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Konzepte für neue Quartiere auf HSP-Gelände und Westfalenhütte

Der Rat beschloss zudem die Erarbeitung eines Integrierten Stadterneuerungskonzeptes und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen der Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) . Die Entwicklung der Industriebrache zum urbanen Quartier "Smart Rhino" ist eines der größten Projekte in Dortmund. Davon sollen auch angrenzende Siedlungen entlang der Rheinischen Straße und Unterdorstfeld profitieren. Um die positive Ausstrahlung dieser Vorhaben auch für die Entwicklung der direkten Nachbarschaft zu nutzen, soll durch das Amt für Stadterneuerung für die bestehenden Quartiere rund um die ehemalige HSP-Fläche ein sogenanntes Integriertes Stadterneuerungskonzept erarbeitet werden. Dieses bildet wiederum die Grundlage für die Umsetzung von Maßnahmen und Projekten zur Stabilisierung und Aufwertung der Quartiere. Ergänzend soll mit der Einleitung sogenannter vorbereitender Untersuchungen für einen kleineren Teilbereich die Anwendung des Sanierungsrechts geprüft werden.

Ein neues Wohnquartier soll auch auf der derzeit brachliegenden Fläche der Westfalenhütte westlich der Stahlwerkstraße entstehen. Bis zu 800 Wohnungen, zum Teil öffentlich gefördert, sollen dort errichtet werden. An der Dürener Straße ist zudem ein Nahversorgungsstandort vorgesehen, der das derzeit eingeschränkte Versorgungsangebot im Borsigplatzquartier ergänzen soll. Im nördlichen Plangebiet sind eine neue Grundschule und eine Tageseinrichtung für Kinder geplant. Der Rat beschloss hier die Änderung des Flächennutzungsplanes zugunsten der geplanten Entwicklung.

Stadt kümmert sich um Problemhäuser

Auch befasste sich der Rat mit Problemimmobilien in der Dortmunder Nordstadt. Er nahm den gemeinsamen Sachstandsbericht des Amtes für Stadterneuerung, des Fachbereichs Liegenschaften und des Ordnungsamtes zum Umgang mit diesen zur Kenntnis. Die Stadt Dortmund befasst sich seit längerem mit der Beseitigung von Mängeln und Missständen bei Immobilien. In der Regel handelt es sich um baulich verwahrloste Gebäude oder um Probleme mit Müll, Lärm und unklaren Mietverhältnissen. 57 Problemimmobilien in der Nordstadt wurden bereits auf einen positiven Weg gebracht, davon wurden 26 ehemalige Problemhäuser bereits saniert, weitere 17 werden derzeit saniert. Die Förderung durch das Hof- und Fassadenprogramm und die Möglichkeit, eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt abzuschließen, spielen dabei eine entscheidende Rolle.

Abriss und Neubau von Bauwerken

Thema im Rat war zudem der Neubau der Fuß- und Radwegebrücke Lindemannstraße . Diese verbindet den Max-Ophüls-Platz mit dem Vorplatz der Messe Dortmund und überbrückt dabei die B1. Die noch bestehende Brücke muss abgerissen werden, da sie nicht barrierefrei ist. Nach den Sommerferien soll ein Beschluss für Abriss und Neubau gefasst werden. Der aus dem Wettbewerb hervorgegangene Siegerentwurf für ein barrierefreies Bauwerk berücksichtigt die wichtigste Aufgabenstellung für die neue Brücke. Im Zuge der weiteren Vorplanung erhöht sich nun die Kosteneinschätzungen. Grund sind neue Elemente wie das Beleuchtungskonzept, die in den ursprünglichen Schätzungen nicht enthalten sein konnten. Der Rat befasste sich mit eben diesen und beschloss eine Erhöhung des Planungsvolumens auf 860.000 Euro.

Abgerissen wird auch das ehemalige Kreiswehrersatzamt. Dort wird die Stadt einen klimafreundlichen und zukuftsfähigen Neubau errichten, um ihren Bedarf an Büroflächen decken zu können. Vorab waren mehrere Möglichkeiten geprüft worden, eine Machbarkeitsstudie kam zu dem Schluss, dass Abriss und Neubau am wirtschaftlichsten sind.

Die Wichlinghofer Grundschule wird im September 2021 übergangsweise in die ehemalige Loh-Grundschule umziehen. Dem gab der Rat seine Zustimmung. Die bisherige Schule wird zur Großbaustelle. Im Zuge der Stadterneuerung wird im Ortsteil Wichlinghofen ein Stadtteil- und Bildungszentrum entstehen. Bestandteil dieses Projektes wird auch der Neubau der Wichlinghofer Grundschule sein.

Nördlich des Hauptbahnhofs entsteht mehr Platz fürs Rad

Welche Strategien die Stadt für die Mobilität der Bürger*innen hat, damit beschäftigte sich der Rat ebenso. Konkret ging es in der Sitzung vor allem um Radverkehr und E-Mobilität. Hinter dem Hauptbahnhof wird der Verkehrsraum zugunsten von Radfahrenden neu aufgeteilt. Dem hat der Rat der Stadt Dortmund zugestimmt. Konkret geht es um den Straßenzug Treibstraße / Grüne Straße / Steinstraße / Heiligegartenstraße / Jägerstraße / Gronaustraße. Dessen Wichtigkeit ist begründet durch die Lage, weil dort Hauptpost, Arbeitsagentur, Hauptbahnhof und Musikschule verortet sind. Als innerstädtische Tangente mit einer Ausdehnung von etwa zwei Kilometern ist sie aber auch wichtig, um mit dem Fahrrad mittlere Distanzen schnell zu überbrücken. Es soll mehr Raum für Radwege geben, auf denen Radfahrende getrennt vom Autoverkehr fahren können. Voraussichtlich ab Herbst sollen die Bauarbeiten starten. Das Tiefbaumamt soll die Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Steinstraße" umsetzen. Die Steinstraße soll künftig im Wesentlichen zweispurig aufgebaut werden. Busse werden den Radweg mitbenutzen.

Mit mehr Ladepunkten E-Mobilität stärken

Zudem hat der Rat in Auftrag gegeben, dass die Stadtverwaltung eine Strategie zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur inklusive Begleitmaßnahmen entwickeln soll. Dafür ist eine flächendeckende Analyse des bestehenden und zukünftigen Bedarfs an Ladeinfrastruktur im gesamten Stadtgebiet vorzunehmen. Um den E-Auto-Verkehr zu stärken, soll die Ladeinfrastruktur in der Stadt Dortmund besser aufgestellt werden. Wichtige Schritte zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Ladeinfrastruktur stellen die beiden Projekte "NOX-Block" sowie "PuLS – Parken und Laden in der Stadt" dar. Im Rahmen von "NOX-Block" wird so genannte Low-Cost-Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen im öffentlichen Raum installiert.

Ganz Dortmund kann bald gärtnern

In ganz Dortmund soll es bald Gemeinschaftsgärten, begrünte Fassaden, Hochbeete mit Kräutern, Gemüse und Co. geben. Das Urban-Gardening-Projekt "Querbeet Hörde" wird auf die gesamte Stadt ausgedehnt. Die Stadt wird "Querbeet Dortmund – ernte deine Stadt" ab dem kommenden Jahr unterstützen. Der Rat nahm den Erfahrungs- und Abschlussbericht für das Projekt "Querbeet Hörde – ernte deine Stadt" zur Kenntnis und beschloss die Ausweitung des Angebotes auf das Stadtgebiet. Im Einzelnen soll das Amt für Stadterneuerung Gemeinschaftsgärten bei der Flächensuche unterstützen und Menschen, die gerne gärtnern möchten, zusammenführen. Ein Fonds soll die Einrichtung von Gemeinschaftsgärten und die Entwicklung von alternativen Anbaumethoden fördern.

Ein Modell der möglichen künftigen Sporthalle, entwickelt vom ersten Preisträger des Planungswettbewerbs, BAURCONSULT Architekten Ingenieure aus Haßfurt.

Der erstplatzierte Entwurf für die Vierfachsporthalle im Unionviertel
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Büro BÄUMLE Architekten | Stadtplaner

Neue Räume für Sport und Spaß

Mit Sportstätten und Sportangeboten in Dortmund befasste sich der Rat in seiner Sitzung ebenso. Im Revierpark Wischlingen entsteht eine neue Schwimmsporthalle. Die Kosten für den Neubau werden jedoch höher als geplant. Die Kostenplanung erhöht sich um 1,38 Million Euro. Dem stimmte der Rat zu.

Ebenfalls neu gebaut werden soll eine Dreifachsporthalle im Unionviertel. Zur Kenntnis nahm das Gremium die Ergebnisse des Planungswettbewerbes. Der Wettbewerb war die erste Stufe des Verfahrens, um die qualitativ besten Lösungen auszuwählen. Eine Übersicht über die von der Jury ausgewählten Entwürfe hatte die Stadt Ende April gegeben.

Ein Update soll der Keuningpark in der Dortmunder Nordstadt bekommen: So soll eine neue Outdoor-Skate- und Parkouranlage gebaut und der Bolz- und Basketballplatz erneuert werden. Damit soll der Park für Kinder und Jugendliche attraktiver und sicherer werden. Die Kulturbetriebe sollen für die Investitionen von 1,05 Millionen Euro einen städtischen Zuschuss von 750.000 Euro erhalten, außerdem sollen Fördermittel beantragt werden.

Ferien-Angebote für Kinder und Jugendliche

Welche Angebote hat die Stadt in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche? Auch mit dieser Frage befasste sich der Rat. Der Beschluss: Kinder und Jugendliche bis 25, die sich noch in Ausbildung befinden, sollen für ihren Eintritt in den Zoo Dortmund und den Westfalenpark während der Ferien nichts bezahlen müssen. Damit sollen sie für Belastungen und Entbehrungen aufgrund der Pandemie entschädigt werden. Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger wies darauf hin, dass die Stadt ohnehin ein umfängliches Ferienprogramm aufgestellt habe, das in der kommenden Woche vorgestellt werde.

Trend bei weiterführenden Schulen hält an

Was tut sich im Bereich Bildung? Auch damit beschäftigte sich der Rat. So befassten sich die Ratsmitglieder mit dem Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 der weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund . Dieser zeigt: Gymnasien und Gesamtschulen bleiben in Sachen Schulbildung für Eltern in Dortmund an der Spitze der Auswahlmöglichkeiten. Rund 5.100 Schüler*innen wechseln im Sommer auf weiterführende Schulen.

Startschuss für Ausbau von Kita-Plätzen

Familien in Dortmund bekommen ein größeres Angebot an Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen. Bis 2028 sollen mehrere neue Einrichtungen gebaut werden, von städtischer Seite ebenso wie von privaten Investoren. Auch die Anzahl der U3-Plätze wird erhöht. Damit diese Pläne umgesetzt werden können, hat der Rat entsprechende Beschlüsse gefasst. Die Zahl der Kinder in Dortmund steigt, zudem haben alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Der Rat hat ein Starterpaket aus bis zu sechs Kindertageseinrichtungen beschlossen. Mit dessen Umsetzung können bis zu 32 Gruppen zusätzlich geschaffen werden. Geplant ist, 2022 ein weiteres Paket mit sechs Standorten auf den Weg zu bringen.

Mehr Medien für Fabido

Der Rat unterstützt die Medienerziehung in der frühkindlichen Bildung bei Fabido. Er beschloss, alle Fabido-Einrichtungen strukturiert zu verkabeln sowie mit WLAN und 800 mobilen Systemen bis Ende 2025 auszustatten. Jede Gruppe und jede Fachkraft soll ein Tablet erhalten. Das Konzept zur Digitalisierung frühkindlicher Bildung und von Geschäftsprozessen hatte der Eigenbetrieb vorgelegt. Damit die Kinder frühzeitig den verantwortungsvollen Umgang mit den digitalen Medien lernen, hat Fabido einen Medienentwicklungsplan erarbeitet, der zum Ziel hat, dass die Kinder sich mit Begleitung der pädagogischen Fachkräfte zu aktiven, kreativen und kritischen Nutzer*innen digitaler Medien entwickeln können.

Besondere Ausstellung im Dortmunder U erhält Zustimmung

Die Kultur war ebenfalls Thema im Rat. Dieser stimmte einem Vertrag zwischen dem Dortmunder U und dem ANO Institute of Arts and Knowledge zu. Vom 11. Dezember 2021 bis 6. März 2022 soll im Dortmunder U zeitgenössische Kunst aus Ghana auf die Wechselausstellungsfläche in der 6. Etage einziehen. Die Ausstellung mit dem Arbeitstitel "The Universal Museum?" wird kuratiert von der ghanaischen Kunstwissenschaftlerin Nana Oforiatta Ayim und dem von ihr gegründeten ANO Institute of Arts and Knowledge. Die Ausstellung ist die erste in Deutschland, die den aktuellen Diskurs um Ghanas zeitgenössische Kunst und Kulturgeschichte präsentiert.

Corona-Pandemie: Rat beauftragt Aktionsplan für Kinder und Jugendliche

Auch die Corona-Pandemie wurde im Rat thematisiert. Dieser beauftragte die Verwaltung damit, einen Aktionsplan zum Abbau der sozialen und bildungspolitischen Auswirkungen der Pandemie zu entwickeln. Dafür soll die Stadt bestehende Maßnahmen im Bereich der Bildungs- und Teilhabegerechtigkeit für Kinder und Jugendliche auf der Grundlage bestehender Förderprogramme auswerten. Die zur Verfügung stehenden Mittel und ihre bisherige Verwendung soll ausgewertet werden. Die Verwaltung soll außerschulische Förderangebote sowie Unterstützungsangebote für die Bewältigung psychosozialer Belastung ausbauen und zusätzliche Bewegungs- und Freizeitmöglichkeiten schaffen. Auch soll die digitale Ausstattung in Schulen und sozialen Einrichtungen verbessert werden. Außerdem wird eine stärkere Vernetzung von Bildungseinrichtungen, Begegnungsorten, Vereinen und Ehrenamtlichen angepeilt.

Darüber hinaus nahm der Rat die Jahresabschlüsse für 2020 der Wirtschaftsförderung , der Kulturbetriebe , der Sport- und Freizeitbetriebe , der Stadtentwässerung , der Friedhöfe und von Fabido zur Kenntnis.

Dieser Beitrag befasst sich mit der Rats- bzw. Gremienarbeit der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.