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Lokalpolitik

Stadt hat Sitzung des Rates erstmals live übertragen

Nachricht vom 23.09.2021

Was beschließt der Rat der Stadt? Wie stimmen die Fraktionen ab? Lokalpolitik live können die Bürger*innen bald am Bildschirm verfolgen. Die Stadt hat am Donnerstag, 23. September 2021, erstmalig die Sitzung des Rates übertragen. Die Themen auf der Tagesordnung erfuhren Interessierte vorab.

Oberbürgermeister Thomas Westphal im Rat der Stadt Dortmund

Debatten im Dortmunder Rat live verfolgen - ab sofort kein Problem mehr.
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Roland Gorecki

Dass die Sitzungen des Rates per Live-Stream übertragen werden sollen, hatte der Rat im Mai beschlossen. Die Streams werden über dortmund.de verbreitet und für die Dauer der laufenden Wahlperiode archiviert. Zunächst sollen die Übertragungen für eine Testphase bis zur Sitzungspause im Sommer 2022 laufen.

Stream auf dortmund.de und bei YouTube

Vor der Ratsentscheidung hatten Dortmund-Agentur und städtische Pressestelle eine Befragung durchgeführt. Das Ergebnis: Ein erheblicher Teil der deutschen Großstädte überträgt Ratssitzungen bereits live ins Internet, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen.

Erstmals konnten interessierte Bürger*innen die Debatten und Beschlüsse des Rates am Donnerstag, den 23. September 2021, live verfolgen. Die Sitzung, und damit die Übertragung, begannum 15:00 Uhr. Die Streams werden auch künftig auf dortmund.de sowie auf dem städtischen YouTube-Kanal eingebunden.

Themen von Stadtentwicklung bis Familienförderung

Nach der Sommerpause standen eine Vielzahl an Themen auf der Tagesordnung. Die Verwaltung legte u.a. den Hauhsaltsplanentwurf für das kommende Jahr vor. Auch die Einrichtung einer neuen Schnellbuslinie, der Bau von Fahrradhäusern und Fahrradbügeln in der City und die Förderung von Elektromobilität im Taxiverkehr standen auf dem Programm.

Wo baut die Stadt, wo bestehen Bedarfe? Auch damit befassten sich die Ratsmitglieder. So standen das "Kommunale Wohnkonzept Dortmund 2021", der Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie die Sanierung des Lanstroper Eis dieses Mal auf der Tagesordnung. Der kommunale Wohnungs- und Kitabau war ebenso Thema.

Ebenfalls Thema: ein Aktionsplan zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund. Der Verzicht auf die Erhebung der hälftigen Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule für den Monat Juli 2021 stand zusätzlich auf der Agenda.

Eine Zusammenfassung der Ratssitzung wird in Kürze auf dortmund.de veröffentlicht.

Mehr Infos zur Ratssitzung

Wann die Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund stattfinden und welche Punkte auf der jeweligen Tagesordnung stehen, können interessierte Bürger*innen unter dortmund.de/rat nachlesen. Sitzunsunterlagen der politischen Gremien können über das Gremieninformationssystem der Stadt Dortmund eingesehen werden.

Dieser Beitrag befasst sich mit der Rats- bzw. Gremienarbeit der Stadt Dortmund. Dieser Hinweis erfolgt vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung.