Vortrag: Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Der Wiener Historiker Hannes Hofbauer stellt in seinem Vortrag die aktuellen EU-Sanktionen, die auch gegen EU-Angehörige ausgesprochen werden, in einen historischen Zusammenhang. Ihre Verhängung widerspricht allen rechtsstaatlichen Prinzipien: Es gibt keine förmliche Anklage, die Betroffenen werde nicht direkt informiert, ihnen wird kein rechtliches Gehör gewährt. Der Zugang zu ihren Konten wird gesperrt und sie dürfen keine Landesgrenzen überschreiten. Wer ihnen Hilfe zukommen lässt, macht sich strafbar.

Vortrag mit anschließender Diskussion, organisiert von der Attac Regionalgruppe Dortmund.