Vortrag: Angriff auf Verbraucher und Beschäftigte!

Die europäischen Omnibusgesetze und ihre Folgen für uns alle.

In aktuell 13 (!) sog. „Omnibuspaketen“ der Europäischen Kommission werden zentrale Schutzstandards in einem bis­her beispiellosen Tempo abgebaut. Unter dem Deckmantel von Vereinfachung und Bürokratieabbau werden de­mokratische Errungenschaften zum Schutz von Verbraucher*innen, Beschäftigten, Umwelt- und Menschenrech­ten zu Hindernissen erklärt, aufgeweicht und zum Teil auch über Bord geworfen - Ergebnis intensiver Lobbykampagnen großer Wirtschafts- und Industrieverbände. Diese „Omnibuspakete“ bün­deln Änderungen an mehreren Gesetzen in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren. Sie verändern tiefgehend bestehende EU-Gesetze – vom Lieferkettengesetz über Chemikalien- und Umweltrecht bis hin zu Datenschutz und künstlicher Intelligenz. Sie werden uns alle betreffen - ob als Verbraucher oder Beschäftigte.

Ein Bündnis von 150 Organisationen, Unternehmen, Verbänden, Instituten und Persönlichkeiten des öffentli­chen Lebens warnt in einem gemeinsamen Appell vor diesem Abbau von Schutzrechten in Europa.

Die Referentin Nina Katzemich ist Campaignerin zum Thema Lobbyismus in der EU. Sie studierte Politik­wissenschaften und Volkswirtschaftslehre. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Bundestagsabgeordneten hat sie viele Jahre den Lobbyismus aus nächster Nähe kennen gelernt.

Eine Veranstaltung von Attac und DGB Dortmund.