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Datenschutz und Informationsfreiheit

Bild: Jesús González Rebordinos

Datenschutz und Informationsfreiheit

In der Stadtverwaltung Dortmund werden auf vielfältige Weise personenbezogene Daten verarbeitet, zum Beispiel beim Ordnungsamt, Sozialamt oder bei den Bürgerdiensten.

Durch den verstärkten Einsatz automatisierter Datenverarbeitungsverfahren hat die Frage nach den damit verbundenen Risiken für die Privatsphäre des Bürgers (Recht auf Selbstbestimmung über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten) eine besondere Bedeutung erlangt.

Das Datenschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) verpflichtet die Stadt Dortmund als öffentliche Stelle, das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen zu beachten. Der Datenschutzbeauftragte hat darauf zu achten, dass die Bestimmungen des DSG NRW sowie weitere datenschutzrechtliche Vorschriften innerhalb der Stadtverwaltung Dortmund beachtet werden.

Er ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ansprechpartner in allen Fragen des Datenschutzes. Auch Bürgerinnen und Bürger können sich in Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei der Stadtverwaltung Dortmund an den Datenschutzbeauftragten wenden.

Der Datenschutzbeauftragte ist nicht zuständig für Datenschutzfragen, die die Tätigkeit anderer Behörden und privater Unternehmen betreffen, auch wenn diese ihren Sitz in Dortmund haben. In diesen Fällen sind deren eigene Datenschutzbeauftragte oder die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen oder gegebenenfalls die Bundesbeauftragte für den Datenschutz zuständig.

Darüber hinaus ist der Datenschutzbeauftragte auch Ansprechpartner zu Fragen zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW), soweit diese die Stadtverwaltung Dortmund betreffen.

Kontakt

Datenschutz und InformationsfreiheitN. N.Datenschutzbeauftragter

Datenschutz und InformationsfreiheitHerr Dr. SchlingloffStellv. Datenschutzbeauftragter