Maßnahmen gegen Müllsünder: Ermittlungsdienst Abfall mit Erfolgsbilanz

Wie erfolgreich die Ermittlungsarbeit des EDA sein kann, zeigte sich erst kürzlich: An einem Ermittlungstag konnte bei jeder zweiten festgestellten illegalen Ablagerung ein Verursacher bzw. eine Verursacherin ermittelt werden – ein Ermittlungsverfolg, der zeigt, wie wichtig die Arbeit des EDA für und in Dortmund ist, denn: Unerlaubte Abfallablagerungen sind kein Kavaliersdelikt, sondern eine Ordnungswidrigkeit oder – je nach Gefahr – eine Straftat. Umso wichtiger ist es, diese zu ahnden. Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld müssen die Verursacherinnen und Verursacher, je nach Art und Umfang, rechnen. Darüber hinaus entstehen durch die Beseitigung, ordnungsgemäße Entsorgung und zum Teil auch aufwendige Bergung der jeweiligen „wilden Kippe“ zusätzliche Kosten für alle Dortmunder Bürgerinnen und Bürger.

Die Fälle und Arten von unerlaubten Abfallablagerungen sind ganz unterschiedlich: vom illegal abgeladenen Sperrmüll über Bauschutt auf Gehwegen und Baumscheiben bis hin zu größeren Mengen Gewerbe- oder Lebensmittelabfällen in Parks und Wäldern. Eine der unverschämtesten Ablagerungen, die der EDA kürzlich zu verzeichnen hatte, fanden die Ermittlerinnen und Ermittler am Martener Hellweg: Zwölf mit Hausmüll, Sand und Textilien gefüllte Spannringfässer, die jeweils bis zu 200 Kilogramm wogen, wurden an einem Abhang hinuntergeworfen. Neben dem Einsatz des Schadstoffmobils, mussten die Fässer von dem steilen Abhang mit hohem körperlichem Aufwand geborgen werden. Ablagerungen dieser Art beeinträchtigen nicht nur das Stadtbild, sondern können auch massive Auswirkungen auf die heimische Pflanzen- und Tierwelt oder sogar das Grundwasser haben und können kostspielig für alle Bürgerinnen und Bürger werden, wenn keine Verursacher bzw. ermittelbar sind.

Problem: Überfüllte Behälterstandorte

Ein immer größeres werdendes Problem sind zudem private überfüllte Behälterstandorte, die zum Teil auf öffentliche (Gehweg-)Flächen ragen und nicht nur eine Gefährdung für die Öffentlichkeit darstellen, sondern auch Ungeziefer anziehen. Auch hier wurden in der Vergangenheit durch den EDA Verursacherinnen und Verursacher im Nachgang ermittelt oder sogar auf frischer Tat ertappt. In solchen Fällen regelt die Abfallsatzung der Stadt Dortmund in den § 8 und § 18, wer für die Reinigung zuständig ist und wie die Abfälle zu entsorgen sind: Eigentümer bzw. Eigentümerinnen sind in der Pflicht, die Stellplätze zu reinigen und die überlassungspflichtigen Abfälle wie etwa Rest- und Biomüll durch die EDG gebührenpflichtig zu entsorgen. Keinesfalls dürfen diese Abfälle durch den bzw. die Eigentümer:in oder anderweitig beauftragte Personen abgefahren und durch private Entsorgungsfirmen entsorgt werden. Sperrmüll und verwertbare Abfälle, wie beispielsweise Papier und Kunststoffe, können zu den Dortmunder Recyclinghöfen gebracht und dort abgegeben werden.