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Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

Bauordnung

Gebühren

Hier sollen Gebühren, die aufgrund baurechtlicher Amtshandlungen entstehen können, sowohl für Bauherr*innen / Zahlungspflichtige, als auch für den*die im Auftrag handelnden Architekt*innen erläutert und damit nachvollziehbar werden.

Rechtsgrundlagen

Die Berechnung und anschließende Festsetzung der Gebühren basiert auf gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen und der Satzung der Stadt Dortmund.

Das Gebührengesetz für das Land NRW vom 23.08.1999 bildet die Grundlage für die Erhebung von Gebühren. Nach § 1 Abs. 1 Ziffer 1 des Gebührengesetzes NRW sind Gegenstand des Gebührengesetzes die Kosten, die als Gegenleistung für die besondere öffentlichrechtliche Verwaltungstätigkeit (Amtshandlung einer Behörde) des Landes, der Gemeinde, der Gemeindeverbände und der sonstigen unter der Aufsicht des Landes stehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts in Form von Verwaltungsgebühren erhoben werden.

Aufgrund des § 2 des Gebührengesetztes NRW erlässt die Landesregierung für die einzelnen Amtshandlungen Gebührensätze, die in Gebührenordnungen bestimmt sind.

Die Kodifizierung der Gebührentatbestände und deren Gebührensätze erfolgt in der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung für das Land NRW.

Download

Sie können die Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung (AVwGebO NRW) als pdf-Dokument herunterladen.

Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung (AVwGebO NRW), 332 KB, PDF

In einigen Tarifstellen der Gebührenordnung schreibt der Gesetzgeber dem Stadtplanungs- und Bauordnungsamt vor, Gebühren zu erheben, die sich innerhalb des jeweiligen Gebührenrahmens bewegen. Um die Gebührenrahmen unter Beachtung des § 9 Abs. 1 bis 3 des Gebührengesetzes NRW und des Gleichheitsgrundsatzes gegenüber allen Zahlungspflichtigen gerecht anwenden zu können, wurden, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Gebührentatbestände interne Regelungen geschaffen. Leider lässt es die Vielfalt der in diesen Regelungen festgelegten Kriterien und Faktoren nicht zu, alle Gebührenfestsetzungen beispielhaft darzustellen.

Stadt Dortmund - Bauordnungsamt - Bereich Gebühren

Anschrift und Erreichbarkeit
Anschrift:
Burgwall 14 , Zimmer 212 bis 216; Zimmer 204a und Zimmer 206
44122 Dortmund
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