Dortmund soll Modellregion werden: Weniger Bürokratie wagen

Das Modell funktionierte so: Per Landesgesetz wurden vorher definierte Normen des Landes für drei Jahre außer Kraft gesetzt. Danach wurde Bilanz gezogen: Hat der Abbau zu Veränderungen in wirtschaftlichen Prozessen geführt? Und: Können wir auf bestimmte Normen grundsätzlich verzichten?

Oberbürgermeister Thomas Westphal: „Das haben wir uns zum Vorbild genommen, eine ,Modellregion Bürokratieabbau Ruhr´ ins Leben zu rufen. Wir glauben, in der Infrastrukturentwicklung liegt ein wesentlicher Faktor für die gesamte wirtschaftliche Entwicklung an der Ruhr." Konkret vorangetrieben werden, soll der Bau, die Sanierung und die Erweiterung von Straßen, Schulen, Kindergärten, Glasfaser, Radwegen und Wohnungen.

Bürokratie bremst Wirtschaft

Oberbürgermeister Westphal ist überzeugt: „Die bürokratischen Hemmnisse, die solche Vorhaben verzögern, bremsen auch die Wirtschaft, weil die Investitionen nicht fließen.“

Zu dem Vorhaben Modellregion Ruhr sind die Beteiligten mit der Landesregierung in Kontakt getreten. „Mit dem Regierungspräsidenten und den Kammern haben wir uns verständigt, ein solches Modellprojekt im Regierungsbezirk Arnsberg auf den Weg zu bringen. Gemeinsam mit IHK, Handwerkskammer und Handelsverband als Expertenrat werden in einem ersten Schritt hemmende Normen identifiziert.“, so Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal.

Modellregion mit Vorbildfunktion

Hierbei will man sich zunächst auf Vorschriften aus den Bereichen Bauwirtschaft und Infrastruktur fokussieren und die Ergebnisse der Landesregierung vorlegen. Ziel ist ein entsprechender Gesetzesentwurf.

Westphal betont: „Wir wollen nicht nur reden, sondern konkrete Maßnahmen treffen, die wirtschaftliche Vorteile für die Region bringen.“

Wenn der Bürokratieabbau gut funktioniert, ist die Idee, die Maßnahmen auf anderen Kommunen in NRW zu übertragen.