Hoch- und Höchstspannungsleitungen

Mehrere neuere epidemiologische Studien zeigen einen Zusammenhang zwischen Leukämie im Kindesalter und niederfrequenten Magnetfeldern unterhalb der Grenzwerte. Allerdings gibt es keine belegbaren kausalen Zusammenhänge. Dennoch sind die Ergebnisse dieser Studien wichtige Hinweise, die die Notwendigkeit von Vorsorgemaßnahmen aufzeigen.

Einige Studien deuten auf ein erhöhtes Auftreten von neurodegenerativen Erkrankungen bei starker (beruflicher) Exposition gegenüber niederfrequenten elektrischen und magnetischen Feldern hin. Es wurde in mehreren, aber nicht in allen vorliegenden Studien ein statistisch signifikanter Zusammenhang zwischen beruflicher Exposition und beispielsweise einer Alzheimer Erkrankung festgestellt. Es ist aber nicht geklärt, ob es sich um einen ursächlichen Zusammenhang handelt und welche Wirkmechanismen zugrunde liegen.
Ebenso belegen Studien, dass das Risiko an der Parkinson-Krankheit oder an multipler Sklerose zu erkranken durch berufliche Exposition nicht erhöht war. Um den möglichen Zusammenhang zwischen niederfrequenten Feldern und neurodegenerativen Erkrankungen zu klären, ist deshalb weitere Forschung notwendig.

Auch die sogenannte „Elektrosensibilität“ bestimmter Personen konnte bisher wissenschaftlich nicht bestätigt werden. Diese Menschen klagen über Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Konzentrationsschwächen und Depressionen, ausgelöst durch "Elektrosmog".

Die deutsche Strahlenschutzkommission (SSK) kommt nach Bewertung des aktuellen Wissensstandes zu dem Schluss, dass derzeit keine ausreichenden Gründe vorliegen, die bestehenden Expositionsgrenzwerte in Frage zu stellen.

Aus den gegenwärtigen Studien lassen sich keine belastbaren Kriterien ableiten, die verringerte Vorsorgewerte erfordern könnten. Angesichts der bestehenden Unsicherheiten entspricht es jedoch den Grundsätzen des Strahlenschutzes, unnötige Expositionen zu vermeiden bzw. zu minimieren.

Da Hochspannungsleitungen zumeist eine große räumliche Wirkung entfalten, sind bei Neubau bzw. wesentlicher Veränderung verschiedene planungsrechtliche Verfahren zu durchlaufen. Nach den Regelungen des Raumordnungsgesetzes ist für Hochspannungsfreileitungen in der Regel ein Raumordnungsverfahren erforderlich.

Über das Raumordnungsverfahren hinaus bedürfen Hochspannungsfreileitungen ab einer Nennspannung von 110.000 Volt laut § 43 Energiewirtschaftsgesetz einer Planfeststellung bzw. einer Plangenehmigung.

Die zuständige Behörde für diese Verfahren ist die Bezirksregierung. Für Dortmund ist das die Bezirksregierung Arnsberg.

Hinsichtlich der Aufsicht über bestehende Hochspannungstrassen gibt es für NRW Zuständigkeiten bei zwei Ministerien: Die allgemeine Energieaufsicht sowie die Kartellaufsicht im Energiebereich werden durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW mit nachgeordneten Behörden (Regulierungsbehörde NRW und Landeskartellbehörde im Energiebereich) wahrgenommen. Im Rahmen dieser Zuständigkeit geht es im Wesentlichen um die energiewirtschaftlichen Aspekte, Netz- und Unternehmensaufsicht sowie um Fragen der Versorgungssicherheit.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz NRW nimmt eine technische Aufsicht über die Hochspannungsfreileitungen wahr. Da im Bereich der Energiewirtschaft in hohem Maße auf die Eigenverantwortung der Unternehmen gesetzt wird, handelt es sich dabei jedoch nicht um eine präventive, sondern eher um eine nachlaufende Aufsicht.

Im Genehmigungsverfahren und in der Aufsicht über bestehende Hochspannungsleitungen haben die Kommunen keine Zuständigkeiten. Zur Vermeidung unnötiger Expositionen bei der Erschließung von Baugebieten in der Nähe von bestehenden Hochspannungsfreileitungen hat die Stadt Dortmund jedoch die Möglichkeit, möglichst große Abstände zur Wohnbebauung festzulegen.

Auf Wunsch eines Dortmunder Ratsausschusses wurden 2013 im Auftrag des Umweltamtes Messungen im Umfeld von Hoch- und Höchstspannungsfreileitungen durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die Grenzwerte der 26. BImSchV deutlich unterschritten wurden. Selbst direkt unter einer Hoch- oder Höchstspannungsleitung wurden die Grenzwerte bei Weitem nicht ausgeschöpft.