Haushalt 2016

Nachdem der Rat der Stadt Dortmund am 17.03.2016 in einer zweiten Beratungsrunde den Haushalt 2016 beschlossen hat, ist am 27.04.2016 die erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg bei der Stadt Dortmund eingegangen.

Da es aktuelle Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation gab, war ein zweiter Beschluss des Rates notwendig geworden.

Trotz dieser verzögerten Beschlusslage, ist es erfreulich, dass so kurzfristig eine Genehmigung des Haushaltes 2016 durch die Bezirksregierung Arnsberg erfolgt ist.

Es ist festzuhalten, dass die Stadt Dortmund aus eigener Kraft einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen konnte. Dafür hat sie weder Stärkungspaktmittel noch anderweitige Unterstützung erhalten. Diese enorme Eigenleistung hebt den Unterschied zu den anderen umliegenden Kommunen hervor. Die Stadt Dortmund hat bewiesen, dass Sie mit eigenen Anstrengungen in der Lage ist, ihre Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten und die Haushaltswirtschaft ohne fremde Hilfe zu gestalten.

Für das Haushaltsjahr 2016 ergibt sich bei einem Ertragsvolumen von rund 2,265 Mrd. € und einem Aufwandsvolumen von rund 2,341 Mrd. € ein Jahresfehlbedarf in Höhe von rund 75,6 Mio. €. Dieser liegt unter der Grenze, die die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts auslöst und wird durch das bestehende Eigenkapital gedeckt.

Zur Finanzierung der städtischen Investitionen ist im Haushaltsjahr 2016 eine Kreditermächtigung in Höhe von rund 135,0 Mio. € vorgesehen. Zusammen mit den Investitionseinzahlungen kann somit ein Investitionsvolumen in Höhe von ca. 205,4 Mio. € aus dem städtischen Haushalt erreicht werden. Daneben investieren die Eigenbetriebe und Sondervermögen der Stadt Dortmund in die Infrastruktur. In diesem Zusammenhang ist insbesondere das Projekt Nordwärts hervor zu heben, welches mit seiner Ausrichtung den Fokus auf die nördlichen Stadtbezirke legt, um dort die Lebensqualität zu steigern und insgesamt das Bild der Stadt zu verbessern.

Abschließend ist auch auf das Jahresergebnis 2015 hinzuweisen, in einem schwierigen finanziellen Umfeld ist es durch gesteuerte Haushaltsbewirtschaftung gelungen, dass der städtische Haushalt mit einem Fehlbetrag von 53,4 Mio. € abschließt. Das Jahresergebnis bleibt damit um 21,0 Mio. € unter dem geplanten Jahresfehlbetrag von 74,4 Mio. €.

Die Haushaltssatzung wurde in den Dortmunder Bekanntmachungen veröffentlicht und ist rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft getreten.